SessionNet | TOP Ö 3: Bebauungsplanverfahren "Südwestlicher Ortseingang Leubas" im Bereich westlich der Leubaser Straße und südlich der Leubaser Straße 47-53<br />A) Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange<br />B) Städtebaulicher Vertrag mit der BSG Allgäu Bau- und Siedlungsgenossenschaft eG<br />C) Beschluss des städtebaulichen Vertrags und Satzungsbeschluss

Sitzung: 13.03.2018 2018/PBA/055

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Pers. beteiligt: 1, Anwesend: 10

( ohne Stadtrat Hartmann )

BESCHLUSS DES STÄDTEBAULICHEN VERTRAGS UND SATZUNGSBESCHLUSS:

Dem Stadtrat wird empfohlen, folgenden Beschluss zu fassen:

Dem Abschluss eines Erschließungsvertrages zwischen der BSG Allgäu Bau- und Siedlungsgenossenschaft eG und der Stadt Kempten wird zugestimmt. Grundlage des Vertrages ist der Entwurf vom 28.02.2018, dem die BSG Allgäu grundsätzlich zugestimmt hat.

Der Bebauungsplan „Südwestlicher Ortseingang Leubas“ im Bereich westlich der Leubaser Straße und südlich Leubaser Straße 47-53 wird gemäß Plan des Stadtplanungsamtes vom 13.03.2018 mit den textlichen Festsetzungen und der Begründung mit Umweltbericht und Anlagen als Satzung beschlossen.