Sitzung
2020/VA/024
Gremium
Ausschuss für Mobilität und Verkehr
Ort/Raum
Rathaus, Rathausplatz 29, Großer Sitzungssaal
Datum
21.07.2020
Zeit
16:00-20:00 Uhr

Beginn 16:00 Uhr
Ö 1
B12, Erweiterung auf 4 Fahrstreifen
Planungsabschnitt 1 Kempten (A7) – Wildpoldsried
Vorstellung Ergebnis der Variantenuntersuchung
(Bekanntgabe der geplanten Anbauseite und Variantenentscheidung zur AS Betzigau)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bericht zu den Verkehrsthemen Leupolz
 
Ö 2.1
Temporeduzierung der Ortsdurchfahrt auf 30 km/h

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2.2
Geforderte Temporeduzierung zwischen Betzigau und Leupolz auf 70 km/h

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Sicherheitsthemen Rechtsabbiegeunfälle mit LKW´s
 
Ö 3.1
LKW-Rechtsabbiege-Assistenten; Einbau und Umrüstung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.2
Black Spot Mirror; Sichtverhältnisse an Kreuzungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Überwachung des fließenden Verkehrs; Anträge verschiedener Stadträte zur Erhöhung der wöchentlichen Überwachungszeiten im fließenden Verkehr; Beschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Anwesend: 11

 
Ö 5
Verbesserung des Radverkehrs – Information zur Salzstraße, Prälat-Götz-Straße und südliche Memminger Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Neue Mobilität
 
Ö 6.1
Ausbau E-Ladeinfrastruktur - Rottachstraße, Grabengasse; Bericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6.2
INTERREG eHUB-Projekt - Beschluss über eine Ausschreibung für ein E-Lastenfahrradverleihsystem

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11

 
Ö 6.3
Änderung Parkgebührenverordnung - kostenloses Parken für E-Autos und Carsharing-Fahrzeuge; Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11

 
Ö 6.4
Carsharing - Beschluss über drei neue Stellplätze

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11

 
Ö 7
Beschlüsse zur Annahme von diversen Anträgen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Überlegungen zur Verbesserung der Bahnhofstraße für ÖPNV und Radverkehr; Bericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Informationen zur Ausweisung eines verkehrsberuhigten Bereichs im Leichtleweg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10
Stärkung des ÖPNV – Informationen über neue Buslinien und Anpassung bestehender Strecken der Linien 1, 11 und 12

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11
Sonstiges

Beschluss: zur Kenntnis genommen