Sitzung
2020/SR/075
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
bigBOX Allgäu, Kotterner Straße 62 - 64, kultBOX in der bigBOX Allgäu
Datum
30.07.2020
Zeit
15:07 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:07 Uhr
Ö 1
Jahresrechnung 2018 der Stadt Kempten (Allgäu) nach Art. 102 GO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2020/31/229/1
Ö 2
Feststellung der Jahresrechnung 2018 der Stadt Kempten (Allgäu)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Pers. beteiligt: 0, Anwesend: 39

 2020/31/230/1
Ö 3
Entlastung der Jahresrechnung 2018 der Stadt Kempten (Allgäu)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Pers. beteiligt: 1, Anwesend: 39

 2020/31/231/1
Ö 4
Jahresrechnungen 2018 der von der Stadt Kempten (Allgäu) verwalteten Stiftungen nach Art. 102 GO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2020/31/232/1
Ö 5
Feststellung der Jahresrechnungen 2018 der von der Stadt Kempten (Allgäu) verwalteten Stiftungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Pers. beteiligt: 0, Anwesend: 39

 2020/31/233/1
Ö 6
Entlastung der Jahresrechnungen 2018 der von der Stadt Kempten (Allgäu) verwalteten Stiftungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Pers. beteiligt: 1, Anwesend: 39

 2020/31/234/1
Ö 7
Jahresabschluss 2018 der Seniorenbetreuung Altstadt, Prot. Spitalstiftung Kempten, nach Art. 102 GO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2020/31/235/1
Ö 8
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Seniorenbetreuung Altstadt, Prot. Spitalstiftung Kempten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Pers. beteiligt: 0, Anwesend: 39

 2020/31/236/1
Ö 9
Entlastung des Jahresabschlusses 2018 der Seniorenbetreuung Altstadt, Prot. Spitalstiftung Kempten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Pers. beteiligt: 1, Anwesend: 39

 2020/31/237/1
Ö 10
Bürgschaft für die Klinikverbund Allgäu gGmbH;
Absicherung von staatlichen Fördermitteln (Erneuerung des Notstromaggregats und Anpassung der Stromverteiler der Klinik Immenstadt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Pers. beteiligt: 0, Anwesend: 39

 2020/31/243/1
Ö 11
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für den Zuschuss zur Baumaßnahme der Kindertagesstätte St. Michael

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Pers. beteiligt: 0, Anwesend: 39

 2020/Ref. 5/134
Ö 12
Haushaltsvollzug 2020;Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Museumsdepot

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Pers. beteiligt: 0, Anwesend: 40

 2020/69/079
Ö 13
Haushaltsvollzug 2020; Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Umbaumaßnahmen zur Errichtung einer Kindertagesstätte in der Rottachstr. 17 (Klecks)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Pers. beteiligt: 0, Anwesend: 40

 2020/69/081
Ö 14
Besetzung der Funktion "Baureferent_in" mit berufsmäßigem Stadtratsmitglied; Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Pers. beteiligt: 0, Anwesend: 40

 2020/11/542
Ö 15
Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitglied

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 2, Anwesend: 40

 2020/11/543
Ö 16
Beirat für Tourismus und Stadtmarketing
 
Ö 16.1
Beirat für Tourismus und Stadtmarketing

Antrag Stadtrat Walter Freudling vom 21.07.2020 - Geschäftsordnung Tourismus und Stadtmarketing

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 38, Anwesend: 41

 2020/18/378
Ö 16.2
Beirat für Tourismus und Stadtmarketing - Beschlussfassung über die neue Geschäftsordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 3, Pers. beteiligt: 0, Anwesend: 41

 2020/18/369
Ö 16.3
Beirat für Tourismus und Stadtmarketing - Bestellung eines neuen Mitglieds für die Fraktion FW-ÜP

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 3, Pers. beteiligt: 0, Anwesend: 40

 2020/18/375
Ö 17
Geschäftsordnung Klimaschutzbeirat
Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Pers. beteiligt: 0, Anwesend: 40

 2020/Ref. 6/195
Ö 18
Gestaltungsbeirat:
Bestätigung der Geschäftsordnung; Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Pers. beteiligt: 0, Anwesend: 40

 2020/61/883
Ö 19
Umbenennung Knussert-Straße
 
Ö 19.1
Umbenennung Knussert-Straße: Vorstellung der Ergebnisse eines Gutachtens durch Frau Dr. Martina Steber und Beschluss

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 24, Pers. beteiligt: 0, Anwesend: 39

 2020/17/194
Ö 19.2
Umbenennung Knussert-Straße: Vorstellung der Ergebnisse eines Gutachtens durch Frau Dr. Martina Steber und Beschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 10, Pers. beteiligt: 0, Anwesend: 39

 2020/17/192
Ö 20
Bürgerbefragung 2020 "Leben in Kempten" - Vorstellung der Ergebnisse; Bericht - VERTAGT -

Beschluss: vertagt

 2020/18/370
Ö 21
Benutzungssatzung für die städtische Kindertagesstätte "Chapuis-Villa"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Pers. beteiligt: 0, Anwesend: 41

 2020/Ref. 5/132
Ö 22
Gebührensatzung für die städtische Kindertagesstätte "Chapuis-Villa"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Pers. beteiligt: 0, Anwesend: 41

 2020/Ref. 5/133
Ö 23
Digitale Bildung an den Schulen der Stadt Kempten; Bericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2020/Ref. 5/135
Ö 24
Smart City Förderprogramm
 
Ö 24.1
Bewerbungen der Stadt Kempten - Sachstand und Beschluss KfW-Förderprogramm "Modellprojekte Smart Cities 2020"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Pers. beteiligt: 0, Anwesend: 41

 2020/18/371
Ö 24.2
Bewerbungen der Stadt Kempten - Sachstand und Beschluss - Bayerisches Förderprogramm "Smart Cities - Smart Regions - Kommunale Digitalisierungsstrategie für Städtebau und Mobilität der Zukunft"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Pers. beteiligt: 0, Anwesend: 41

 2020/18/373
Ö 24.3
Bewerbungen der Stadt Kempten - Sachstand und Beschluss
Priorisierung der Bewerbungen (KfW-Förderprogramm "Modellprojekte Smart Cities 2020" und Bayerisches Förderprogramm "Smart Cities - Smart Regions - Kommunale Digitalisierungsstrategie für Städtebau und Mobilität der Zukunft")

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Pers. beteiligt: 0, Anwesend: 41

 2020/18/374
Ö 25
Sondernutzungsgebühr Gaststätten und Einzelhändler; Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Pers. beteiligt: 0, Anwesend: 41

 2020/66/407
Ö 26
Antrag Herr Stadtrat Joachim Saukel vom 06.07.2020 - Durchführung eines zusätzlichen verkaufsoffenen Feiertages am 15. August 2020

Beschluss: abgesetzt

 2020/30/034
Ö 27
Bebauungsplan „Halde"
im Bereich westlich von Oberwang, südlich von Neuhausen, östlich des Bleicher Baches und nördlich des Schwabelsberger Weges
A) Ergebnis der zweiten erneuten öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes
B) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 3, Pers. beteiligt: 0, Anwesend: 42

 2020/61/865
Ö 28
10. Änderung des Flächennutzungsplans „Nahversorgungszentrum nördliche Memminger Straße“ im Bereich westlich der Memminger Straße und nördlich des Eisstadions
A) Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
B) Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Pers. beteiligt: 0, Anwesend: 42

 2020/61/877
Ö 29
Bebauungsplan „Nahversorgungszentrum nördliche Memminger Straße“
im Bereich westlich der Memminger Straße und nördlich des Eisstadions
A) Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
B) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Pers. beteiligt: 0, Anwesend: 42

 2020/61/880
Ö 30
Städtebaulicher Vertrag mit dem Kemptener Kommunalunternehmen, der Biomassehof Allgäu eG und der Kutter Gartencenter GmbH zum Bebauungsplan „GE-Riederau 1“;
Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 1, Pers. beteiligt: 0, Anwesend: 42

 2020/60/493
Ö 31
14. Änderung des Flächennutzungsplans „Riederau“
im Bereich zwischen Thomas-Dachser-Straße, Ursulasrieder Bach, Schießanlage und Zufahrt zur Riederau
A) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
B) Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Pers. beteiligt: 0, Anwesend: 41

 2020/61/871
Ö 32
Bebauungsplan „GE-Riederau 1“
im südlichen Entwicklungsbereich der Riederau auf dem Gelände des Biomassehofes zwischen Thomas-Dachser-Straße, Ursulasrieder Bach, Schießanlage und Zufahrt zur Riederau;
A) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öf fentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
B) Beschluss zur Änderung des Geltungsbereiches und Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 1, Pers. beteiligt: 0, Anwesend: 42

 2020/61/868
Ö 33
4. Änderung des Bebauungsplans „Südlich Leonhardstraße“:
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „BTZ Allgäu-Stift“ zwischen Rübezahlweg und Schumacherring
A) Beschreibung des Planinhalts
B) Inhalte des Durchführungsvertrags
C) Beschluss zum Durchführungsvertrag und Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Pers. beteiligt: 0, Anwesend: 41

 2020/61/888
Ö 34
6. Änderung des Bebauungsplans „Hoefelmayr-Park / Franzosenbauer“,
Vorhabenbezogener Bebauungsplan im Bereich südlich der Ellharter Straße, nördlich des Hoefelmayr-Parks und östlich der bestehenden Wohnbebauung
A) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
B) Beschluss zur Änderung des Geltungsbereiches und Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Pers. beteiligt: 0, Anwesend: 42

 2020/61/891
Ö 35
15. Änderung des Bebauungsplans „Ludwigshöhe-Süd“:
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Breslauer Straße“;
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 1, Pers. beteiligt: 0, Anwesend: 41

 2020/61/907
Ö 36
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Gerhardingerweg"
im Bereich zwischen Lenzfrieder Straße, Wettmannsberger Weg, Gerhardingerweg und Friedhof Lenzfried;
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 3, Pers. beteiligt: 0, Anwesend: 42

 2020/61/910
Ö 37
Aufhebung des Bebauungsplans „Serrostraße“ einschließlich seiner 3 Änderungen
Einleitungsbeschluss zum Aufhebungsverfahrens des Bebauungsplans „Serrostraße“ einschließlich der 1. Änderung (im Bereich Zucalliweg), 2. Änderung (im Bereich ZucalliwegFlst.Nr. 2472/43 (Gemarkung Kempten)) und 3. Änderung (südlich des Pfaudlerweges zwischen Serrostraße und Heussring)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Pers. beteiligt: 0, Anwesend: 42

 2020/61/898
Ö 38
Bebauungsplan „Südlich Lenzfrieder Straße"
im Bereich nordöstlich der Bischof-Haneberg-Straße und östlich der Flurstücke 104/3, 104/2 (Gemarkung Sankt Mang);
Beschluss von Einzelfestsetzungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Pers. beteiligt: 0, Anwesend: 42

 2020/61/895
Ö 39
6. Änderung des Bebauungsplans „Neuhausen-Süd“:
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Südlich Bleicher Bach“ zwischen den Straßen Neuhausen, An der Schmiede und dem Bleicher Bach;
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Pers. beteiligt: 0, Anwesend: 42

 2020/61/904