Sitzung
2015/SR/016
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Rathaus, Rathausplatz 29, Großer Sitzungssaal
Datum
25.06.2015
Zeit
16:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1
Zehnte Änderung des Bebauungsplans Thingers-Nord im Bereich der Tom-Mutters-Schule, der Astrid-Lindgren-Schule und des Kindergartens Schwalbennest
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Anwesend: 42

 
Ö 2
Vierte Änderung des Bebauungsplans "Am Göhlenbach" im Bereich des Edelweißweges zwischen Adenauerring und der Straße "Am Göhlenbach"
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Anwesend: 42

 
Ö 3
Zweite Änderung des Bebauungsplans "Kotterner Straße - Nord" im Bereich zwischen Kotterner Straße, Storchenstraße und Scheibenstraße
A) Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
B) Satzungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Anwesend: 43

 
Ö 4
Sechste Änderung des Bebauungsplans "Jakobwiese" im Bereich zwischen Wohnhof, Alfred-Weitnauer-Straße, Stadtbadstraße und Aybühlweg
A) Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
B) Besch luss zum städtebaulichen Vertrag
C) Satzungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Anwesend: 43

 
Ö 5
Erschließungsvertrag mit der Stadtoase Kempten GbR, Xaver Lipp Bau GmbH & Co.KG / Crealpin GmbH für das Baugebiet im Bereich des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen der Straße Hintere Rottach (östlicher Abschnitt) und Rottach im Bereich der ehemaligen Gärtnerei Ziegler;
Bekanntgabe einer dringlichen Anordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Bestellung von Herrn Tilman Ritter zum Stadtheimatpfleger

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Anwesend: 43

 
Ö 7
Neufassung der Geschäftsordnung

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 9, Anwesend: 43

 
Ö
Sonstiges:
Anfrage der SPD zur Mietpreisbremse

Beschluss: zur Kenntnis genommen