Sitzung
2024/HFA/127
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Ort/Raum
Rathaus, Rathausplatz 29, Kleiner Sitzungssaal
Datum
02.07.2024
Zeit
16:06-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:06 Uhr
Ö 1
Bau der Dreifachsporthalle; weiteres Vorgehen; Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Pers. beteiligt: 0, Anwesend: 11

 2024/31/521
Ö 2
Ladeinfrastruktur eÖPNV – Ergebnis der rechtlichen Überprüfung durch die Regierung von Schwaben, weiteres Vorgehen - Gutachten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: 2024/18/589

 
Ö 3
Beitritt zur Bayerischen IT-Einkaufsgenossenschaft eG (BayKIT); Gutachten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Pers. beteiligt: 0, Anwesend: 11

 2024/54/408
Ö 4
Erteilung einer Vollmacht an Herrn Klaus Knoll, Zweiter Bürgermeister, als Vertreter der Stadt Kempten (Allgäu) in der Gesellschafterversammlung der Stadt Kempten (Allgäu) Service GmbH für die Entlastung des Aufsichtsrates; Gutachten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Pers. beteiligt: 0, Anwesend: 11

 2024/31/517
Ö 5
Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung; Gutachten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Pers. beteiligt: 0, Anwesend: 11

 2024/31/518
Ö 6
Änderung der Hundesteuersatzung; Gutachten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Pers. beteiligt: 0, Anwesend: 11

 2024/31/520
Ö 7
Jahresrechnung 2022 der Stadt Kempten (Allgäu) nach Art. 102 GO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2024/31/502
Ö 7.1
Feststellung der Jahresrechnung 2022 der Stadt Kempten (Allgäu)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Pers. beteiligt: 0, Anwesend: 11

 2024/31/503
Ö 7.2
Entlastung der Jahresrechnung 2022 der Stadt Kempten (Allgäu)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Pers. beteiligt: 1, Anwesend: 11

 2024/31/504
Ö 8
Jahresrechnungen 2022 der von der Stadt Kempten (Allgäu) verwalteten Stiftungen nach Art. 102 GO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2024/31/505
Ö 8.1
Feststellung der Jahresrechnungen 2022 der von der Stadt Kempten (Allgäu) verwalteten Stiftungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Pers. beteiligt: 0, Anwesend: 11

 2024/31/506
Ö 8.2
Entlastung der Jahresrechnungen 2022 der von der Stadt Kempten (Allgäu) verwalteten Stiftungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Pers. beteiligt: 1, Anwesend: 11

 2024/31/507
Ö 9
Jahresabschluss 2022 der Seniorenbetreuung Altstadt, Prot. Spitalstiftung Kempten, nach Art. 102 GO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Pers. beteiligt: 0

 2024/31/508
Ö 9.1
Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Seniorenbetreuung Altstadt, Prot. Spitalstiftung Kempten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Pers. beteiligt: 0, Anwesend: 11

 2024/31/516
Ö 9.2
Entlastung des Jahresabschlusses 2022 der Seniorenbetreuung Altstadt, Prot. Spitalstiftung Kempten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Pers. beteiligt: 1, Anwesend: 11

 2024/31/509
Ö 10
Jahresrechnung 2023 der Stadt Kempten (Allgäu);
- Bekanntgabe der Rechnungsergebnisse
- Nachträgliche Mittelbereitstellung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Pers. beteiligt: 0, Anwesend: 11

 2024/31/510
Ö 11
Halbjahresbericht zum Jahresvollzug 2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2024/31/511
Ö 12
Haushaltsplanaufstellung 2025; Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Pers. beteiligt: 0, Anwesend: 10

 2024/31/512
Ö 13
Jahresabschluss 2023 der Seniorenbetreuung Altstadt der Prot. Spitalstiftung; Bekanntgabe des Rechnungsergebnisses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Pers. beteiligt: 0, Anwesend: 0

 2024/31/513
Ö 14
Jahresrechnungen 2023 der von der Stadt Kempten (Allgäu) verwalteten Stiftungen;
- Bekanntgabe des Rechnungsergebnisses
- Übertragung Haushaltsausgabe- und Haushaltseinnahmereste

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Pers. beteiligt: 0, Anwesend: 9

 2024/31/514