Sitzung
2024/SR/124
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Rathaus, Rathausplatz 29, Großer Sitzungssaal
Datum
25.07.2024
Zeit
16:04-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:04 Uhr
Ö 1
Jahresrechnung 2022 der Stadt Kempten (Allgäu) nach Art. 102 GO
 2024/31/502/2
Ö 1.1
Feststellung der Jahresrechnung 2022 der Stadt Kempten (Allgäu)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Anwesend: 36

 2024/31/503/2
Ö 1.2
Entlastung der Jahresrechnung 2022 der Stadt Kempten (Allgäu)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Pers. beteiligt: 1, Anwesend: 36

 2024/31/504/2
Ö 2
Jahresrechnungen 2022 der von der Stadt Kempten (Allgäu) verwalteten Stiftungen nach Art. 102 GO
 2024/31/505/2
Ö 2.1
Feststellung der Jahresrechnungen 2022 der von der Stadt Kempten (Allgäu) verwalteten Stiftungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Anwesend: 36

 2024/31/506/2
Ö 2.2
Entlastung der Jahresrechnungen 2022 der von der Stadt Kempten (Allgäu) verwalteten Stiftungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Pers. beteiligt: 1, Anwesend: 36

 2024/31/507/2
Ö 3
Jahresabschluss 2022 der Seniorenbetreuung Altstadt, Prot. Spitalstiftung Kempten, nach Art. 102 GO
 2024/31/508/2
Ö 3.1
Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Seniorenbetreuung Altstadt, Prot. Spitalstiftung Kempten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Anwesend: 36

 2024/31/516/2
Ö 3.2
Entlastung des Jahresabschlusses 2022 der Seniorenbetreuung Altstadt, Prot. Spitalstiftung Kempten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Pers. beteiligt: 1, Anwesend: 36

 2024/31/509/2
Ö 4
Jahresrechnung 2023 der Stadt Kempten (Allgäu); - nachträgliche Mittelbereitstellung; Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Anwesend: 36

 2024/31/510/2
Ö 5
Umbesetzung Zweckverband Abwasserverband; Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Anwesend: 36

Vorlage: 2024/Büro OB/118

 
Ö 6
3. Änderung der Festwochenverordnung; Beschluss

Beschluss: abgesetzt

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 14

Vorlage: 2024/87/462/2

 
Ö 7
Änderung der Hundesteuersatzung; Beschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Anwesend: 37

 2024/31/520/2
Ö 8
Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung; Beschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 2, Anwesend: 37

 2024/31/518/2
Ö 9
Erteilung einer Vollmacht an Herrn Klaus Knoll, Zweiter Bürgermeister, als Vertreter der Stadt Kempten (Allgäu) in der Gesellschafterversammlung der Stadt Kempten (Allgäu) Service GmbH für die Entlastung des Aufsichtsrates; Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Anwesend: 37

 2024/31/517/2
Ö 10
Betrauung der Berchtold`s Autoreisen und Reisebüro GmbH & Co.KG mit der Spätbuslinie 30 – Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Pers. beteiligt: 1, Anwesend: 37

 2024/18/595
Ö 11
Beitritt zur Bayerischen IT-Einkaufsgenossenschaft eG (BayKIT); Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Anwesend: 36

 2024/54/434
Ö 12
Schulentwicklungsplanung; zusätzliche Bedarfe an der Grundschule Heiligkreuz; Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Anwesend: 36

 2024/54/436
Ö 13
Bebauungsplan „10. Grundschule"
im Bereich beidseits des Aybühlwegs, nördlich der Leutkircher Straße, südlich der Stadtbadstraße und östlich der Rottach;
A) Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
B) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Anwesend: 31

Vorlage: 2024/61/431

 
Ö 14
2. Änderung des Bebauungsplans "Wiggenhöhe"
A) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
B) Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Anwesend: 30

Vorlage: 2024/61/489

 
Ö 15
Bebauungsplan „Leutkircher Straße“
im Bereich nördlich, südlich und östlich der Leutkircher Straße, westlich des Stadtweiherbaches und nördlich der Lindauer Straße;
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Anwesend: 34

Vorlage: 2024/61/468

 
Ö 16
27. Änderung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan „Sondergebiet Freiflächen-PV-Anlage Johannisried“
im Bereich nördlich Ahegg, südlich Herrenwieser Weiher, östlich der kleinen Rottach und westlich Johannisried
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 11, Anwesend: 36

Vorlage: 2024/61/486

 
Ö 17
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Sondergebiet Freiflächen-PV-Anlage Johannisried“
im Bereich nördlich Ahegg, südlich Herrenwieser Weiher, östlich der kleinen Rottach und westlich Johannisried
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 11, Anwesend: 36

Vorlage: 2024/61/471

 
Ö 18
25. Änderung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan „Sondergebiet Freiflächen-PV-Anlage Öschberg“
im Bereich nördlich Elmatried, südlich Dottenried, östlich der Straße Öschberg und westlich Schwarzen;
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 11, Anwesend: 36

Vorlage: 2024/61/474

 
Ö 19
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Sondergebiet Freiflächen-PV-Anlage Öschberg“ im Bereich nördlich Elmatried, südlich Dottenried, östlich der Straße Öschberg und westlich Schwarzen;
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 11, Anwesend: 36

Vorlage: 2024/61/477