Sitzung
2023/SR/107
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Rathaus, Rathausplatz 29, Großer Sitzungssaal
Datum
16.02.2023
Zeit
16:05-20:01 Uhr

Beginn 16:05 Uhr
Ö 1
Ehrendes Gedenken an den verstorbenen ehemaligen Stadtrat Herrn Siegfried Wehrmann

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Erschließungsvertrag mit der Hubert Schmid Bauunternehmen GmbH sowie dem KKU zum Bebauungsplan „Südlich Bischof-Haneberg-Straße“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 2, Anwesend: 42

 2023/60/689
Ö 3
Bebauungsplan "Südlich Bischof-Haneberg-Straße "
im Bereich südlich der Bischof-Haneberg-Straße, angrenzend an die Wohnbebauung Öschstraße und westlich der Flurstücke 93 und 94 (Gemarkung St. Mang);
Erweiterung des Geltungsbereichs, Billigung desE ntwurfs sowie Beschluss zur Beteiligung der Behörden und öffentlichen Auslegung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 1, Anwesend: 42

 2023/61/225
Ö 4
1. Änderung des Bebauungsplans „Ulmer Straße": Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Systemgastronomie"
im Bereich zwischen Ulmer Straße, Schumacherring und Ostbahnhofstraße; Aufstellungsbeschluss

Beschluss: vertagt

Vorlage: 2023/61/235

 
Ö 5
Aufhebung des Bebauungsplanes „Heiligkreuz Nord“ einschließlich seiner sechs Änderungen;
Einleitungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Anwesend: 40

 2023/61/232
Ö 6
Freiflächen-PV-Anlagen in der Stadt Kempten (Allgäu)
 
Ö 6.1
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Klingener Weg“
im Bereich südlich des Bachtelweihers, westlich des Sportplatzes, nördlich von Letten und östlich von Rößlings;
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 18, Anwesend: 39

 2023/61/237
Ö 6.2
Bebauungsplan „Südlich Autobahnkreuz Kempten - SO Photovoltaik“
im Bereich zwischen der Bundesautobahn A7, Lenzfrieder Straße sowie Oberer Spitalhof;
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 3, Anwesend: 39

 2023/61/236