Sitzung
2023/SR/106
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Rathaus, Rathausplatz 29, Großer Sitzungssaal
Datum
26.01.2023
Zeit
16:03-19:03 Uhr

Beginn 16:03 Uhr
Ö 1
Haushaltssatzung der Stadt Kempten (Allgäu) für das
Haushaltsjahr 2023 mit dem Haushaltsplan der Stadt und den
Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe "Kempten Messe- und
Veranstaltungsbetrieb" und "Kempten Stadttheater"
- Finanzplanung und Investitionsprogramm 2022-2026 der Stadt
- Finanzplanung des Eigenbetriebs "Kemptener Messe- und Veranstaltungsbetrieb"
- Finanzplanung des Eigenbetriebs "Kempten Stadttheater"
- Stellenpläne 2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 4, Anwesend: 41

 2022/31/405/1
Ö 2
Haushaltssatzung der von der Stadt Kempten (Allgäu) verwalteten Stiftungen und dem Wirtschaftsplan der Seniorenbetreuung Altstadt der Protestantischen Spitalstiftung Kempten für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Anwesend: 41

 2022/31/406/1
Ö 3
Bau der Dreifachsporthalle an der Lindauer Straße - Maßnahmenträgerschaft; Grundsatzbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Anwesend: 43

 2023/31/407/1
Ö 4
ÖPNV Satzung zur Tarifharmonisierung (Schülertickets Selbstzahler) - Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Anwesend: 43

 2022/18/529
Ö 5
Änderung der Satzung für die Parkgebühren; Beschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 2, Anwesend: 42

 2023/66/629
Ö 6
Gestaltungsbeirat:
Wahl von zwei neuen stimmberechtigten Mitgliedern für die Periode 2023 - 2025;
Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Anwesend: 43

 2023/61/219
Ö 7
1. Änderung des Bebauungsplans „Ulmer Straße": Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Systemgastronomie"
im Bereich zwischen Ulmer Straße, Schumacherring und Ostbahnhofstraße; Aufstellungsbeschluss

Beschluss: vertagt

Vorlage: 2023/61/222